Vol. 2 Nationalism

Europa und der Brexit

„Europa ist nicht nur ein wirtschaftlicher Klub. Es ist eine Wertegemeinschaft.“

Interview mit Prof. Dr. Julie Smith, Direktorin des European Centre im Department für Politik und Internationale Beziehungen der University of Cambridge

 

Das Vereinigte Königreich, die Niederlande, Frankreich, Ungarn, Deutschland – gleich welches europäische Land wir betrachten, die nationalen Parteien sind auf dem Vormarsch und werfen die Frage auf: Was führt zum Wiederaufleben von Nationalismus? Ist er eine wahre Bedrohung für die europäische Demokratie? Welche Maßnahmen können das verhindert? Dr. Julie Smith gibt 42 einen umfassenden Überblick über die nationalen Tendenzen in Europa im Lichte ihrer Position als angehörige des House of Lords in London.

Dr. Julie Smith – auch Wissenschaftler und Politiker zeigen sich aufgrund der Gefahr nationalistischer Strömungen, die in vielen Ländern der Welt starken Zulauf finden, besorgt. Wie würden Sie, als Politikwissenschaftlerin, das Phänomen Nationalismus definieren?

Nationalismus kann in gewisser Hinsicht als Stolz auf oder die Hingabe zu dem Heimatland eines jeden gesehen werden; das wäre die Definition, wie sie im Wörterbuch zu finden ist. Allerdings wird Nationalismus eher mit weniger positiven Attributen assoziiert wie beispielsweise dem Hass gegen Andere, der Abneigung anderer Länder oder auch Momente der Fremdenfeindlichkeit. Identität ist ein sich entwickelndes Thema und eine wichtige Aufgabe, vor der die gegenwärtige Politik steht. Es gibt ganz offensichtlich Menschen, die sich in ihrer eigenen Identität durch die europäische Integration und die Globalisierung bedroht fühlen und begonnen haben, die Absichten europäischer und globaler Politik des 21. Jahrhunderts anzuzweifeln. In Reaktion darauf konzentrieren sie sich auf ihre eigene Nation. Das kann äußerst gefährlich sein, da diese Entwicklung genau die Art von Konfrontation begünstigt, die die europäische Integration verhindern sollte. Nationalismus kann aber auch als das Streben nach nationaler Unabhängigkeit verstanden werden, was sich auf den Glauben stützt, dass die eigene Nation auch ihren eigenen unabhängigen Staat haben sollte. Dieses Konzept entwickelte sich im 19. Jahrhundert. Schauen Sie sich zum Beispiel Schottland an: Die Menschen dort besitzen ein starkes Gefühl von nationaler Identität und viele wollen sich vom Vereinigten Königreich abspalten. Aber Nationalismus in Schottland geht nicht mit Rassismus und Gewalt einher. Deswegen ruft er nicht die gleiche Besorgnis hervor wie der Nationalismus in vielen anderen Teilen der Welt.

Gibt es eine Form des Nationalismus, die noch heute gefährlich ist? Ist sie – wie oft vermutet – eine echte Gefahr für Europa?

Sich durch Separatismus äußernder Nationalismus muss nicht zwangsläufig schädlich für die EU sein. In der Tat vereinfacht die EU die Entstehung kleinerer Nationalstaaten. Schottland beispielsweise kann Vorbilder in kleinen Ländern wie Irland und Dänemark finden und argumentieren: „Diese Staaten existieren problemlos in der EU, warum also müssen wir an das Vereinigte Königreich gebunden bleiben?“ Aber es gibt auch Bereiche, in denen der Nationalismus Probleme schafft. Schauen Sie sich zum Beispiel den öffentlichen und politischen Diskurs in den Visegrád-Ländern über die Rechte von Flüchtlingen und die dadurch entstandene Zunahme an Xenophobie an. Also ja, Nationalismus kann durchaus eine Gefahr darstellen, aber er muss nicht zwangsläufig eine Bedrohung für Europa sein.

“Es ist durchaus möglich, mehrere Identitäten, verschiedene Loyalitäten zu besitzen.“

 

Bedeutet das, dass sich nationale Interessen und eine zunehmende Vernetzung zwischen Ländern nicht gegenseitig ausschließen?

Globalisierung und wirtschaftliche Interdependenz haben bewirkt, dass Staaten einen erheblichen Teil ihrer Autonomie verloren haben – auch wenn sie formal ihre Souveränität erhalten, sind sie nicht mehr in der Lage, unabhängig zu agieren. Es besteht eine Notwendigkeit, Bürgern zu vermitteln, dass sie weiterhin Einfluss nehmen können und nicht völlig entmachtet wurden. Das Finden der nötigen Balance in dieser Beziehung ist eine der größten Herausforderungen vor der die politischen Entscheidungsträger in Europa und außerhalb stehen; aber im Kontext der EU ist es besonders wichtig. In manchen Mitgliedsstaaten wie Frankreich besteht der Glaube, dass das Zusammenlegen von Souveränität bessere politische Ergebnisse für alle in der EU mit sich bringt; leider ist diese Überzeugung nie im Vereinigten Königreich verstanden oder aufgenommen worden. Es ist durchaus möglich, mehrere Identitäten zu haben, mehrere Loyalitäten zu besitzen, und deshalb um seine Heimat, sein eigenes Land, seinen Kontinent, um die Welt in der man lebt, besorgt zu sein. Jedes dieser politischen Elemente besitzt andere Aspekte der Entscheidungsfindung. Das muss keine Unvereinbarkeit darstellen, aber im Vereinigten Königreich wird es oft wie eine behandelt.

Krieg, der durch nationalistische Überzeugungen legitimiert wurde, hat im 20. Jahrhundert Millionen von Menschen das Leben gekostet. Dadurch war eine der Grundideen der EU, solch einen gefährlichen Nationalismus durch die Vernetzung der Mitgliedsstaaten endgültig zu unterbinden. Was würden Sie sagen, wie hat das bisher funktioniert?

Die europäische Integration begann in der Tat als ein Friedensprojekt, um Kriege zwischen europäischen Staaten materiell unmöglich zu machen. Sie beruht auf dem Glauben und der Annahme, je mehr europäische Länder kooperieren, desto mehr Menschen interagieren miteinander und können sich durch Reisen, Arbeit oder Auslandsstudienaufenthalte austauschen. Die Idee war, dass die Menschen sich dadurch mehr als Europäer identifizieren würden und weniger auf ihre nationale Identität fokussiert wären. Was scheinbar daraus erwachsen ist, ist eine politische Bereitschaft der meisten Länder – mein eigenes Land mag da die Ausnahme sein – zusammenzuarbeiten und zu kooperieren. Nichtsdestotrotz konnte diese Entwicklung nicht alle nationalistischen Tendenzen innerhalb der Gesellschaften Europas beseitigen. Das Problem liegt darin, dass nationale Identitäten in vielerlei Hinsicht tief verwurzelt und nur schwer zu überwinden sind. Wenn Menschen sich nicht mit der Europäischen Union identifizieren, wenn sie keine europäische Identität entwickeln, gehen sie auch nicht wählen, wie die Europawahlen gezeigt haben. Sie entscheiden sich, sich nicht zu beteiligen, wodurch die demokratische Legitimität der europäischen Akteure in Frage gestellt wird. Die wachsende politische sowie wirtschaftliche Vernetzung Europas geschah nicht in Begleitung ausreichender Sozialisation, besonders in Bezug auf neuere Mitgliedsstaaten. Für viele europäische Politiker und Bürger wirkt es so, als sei unklar, was eigentlich das Ziel der europäischen Integration ist. Europa ist nicht nur ein wirtschaftlicher Klub. Es ist eine Wertegemeinschaft. Wir müssen sicherstellen, dass europäische Werte ganz oben auf der politischen Agenda aller Mitgliedsstaaten stehen.

Hat es Ihrer Meinung nach im Verlauf der letzten Jahre einen erneuten Aufstieg des Nationalismus in Europa gegeben?

Ja. Ich glaube, es gibt momentan bedeutende Wellen des Nationalismus. Besonders im Vereinigten Königreich, wo ein großer Teil der „Leave“-Dynamik auf Ausländerfeindlichkeit basierte. Erbe dessen ist der Rassismus, der sich durch körperliche Gewalt und grobe Beschimpfungen gegenüber EU-Bürgern und anderen Einwanderern, die im Vereinigten Königreich leben, äußert. Diese Entwicklung ist absolut schockierend.

Was sind die Hauptgründe für die nationalistischen Tendenzen, die Sie gerade beschrieben haben?

Der Aufstieg beziehungsweise der Wiederaufstieg des Nationalismus resultierte teilweise – sicherlich in West-Europa – aus einem Gefühl, zurückgelassen worden zu sein. Diese Menschen haben das Gefühl, dass die Effekte der Globalisierung, der wirtschaftlichen Interdependenz und auch die der europäischen Integration ihnen nicht zugutegekommen sind, dass es Gewinner und Verlierer gibt. Wenn die EU ihnen keinen Nutzen bringt, wenn sie nie in ein anderes europäisches Land reisen, haben sie kein Interesse an einer gemeinsamen Währung. Leuten, die selten reisen, wird es außerdem egal sein, dass die Roaming-Gebühren abgeschafft wurden, einfach weil sie von dieser Entwicklung nicht profitieren. Viele Menschen vergessen das leicht: Menschen, die ein internationales Leben führen, die von Projekten wie dem Erasmus-Programm profitieren und so weiter. Aber in vielen Teilen des Vereinigten Königreichs – oder auch der EU generell – haben viele Menschen das Gefühl, nicht in dem Maße zu profitieren wie andere es scheinbar tun. Das hat erhebliche Frustration verursacht und war sicherlich einer der Umstände, den die „Leave“-Kampagne zu ihrem Gewinn nutzen konnte. Menschen, die traditionell die Labour Party wählen, also eher linke Mitte auf dem politischen Spektrum, wählten „Leave“ und sorgten mancherorts für eine Verlagerung der allgemeinen Unterstützung zugunsten der UK Independence Party. Dasselbe passiert derzeit auch in anderen Ländern. Sehen Sie sich Frankreich an: Dem Front National ist es über die Jahre hinweg gelungen, die Stimmen derer zu gewinnen, die früher die Kommunistische Partei gewählt hätten. Man kann häufig beobachten, dass rechtsextreme Parteien es schaffen, diejenigen für sich zu gewinnen, die sich zurückgelassen fühlen, Menschen, die normalerweise für eine eher linke Partei stimmen würden. Während des Referendums waren die „Leavers“, die sich beschwerten, das Establishment agiere zu ihrem Nachteil, auch diejenigen, die selbst Teil des Establishments waren. Trotzdem schafften sie es, dass ihre Worte gerade bei den Menschen Zustimmung fanden, die sich zurückgelassen fühlten. Die Wortführer der „Remain“-Kampagne hingegen wirkten realitätsfern.

Wie führt dieses Gefühl, zurückgelassen worden zu sein, zu Hass und Rassismus? Warum machen diese Menschen gerade Einwanderer für diese gefühlten Ungerechtigkeiten verantwortlich?

Rechtsextreme Politiker und insbesondere Teile der Medien im Vereinigten Königreich haben fortwährend unterstellt, hat man Probleme, einen Job, einen Schulplatz für das eigene Kind oder ein Krankenhausbett zu finden, passiere dies aufgrund zu vieler Einwanderer im Land. Dieser Gedanke, dass Einwanderer an allen Arten persönlicher Probleme Schuld seinen, wurde jahrelang zunehmend etabliert. Vor dem Referendum im vergangenen Jahr beispielsweise war die Daily Mail darauf erpicht, von möglichst vielen grausamen Straftaten von Einwanderern aus anderen EU-Staaten zu berichten. Es wurde dann betont, wie furchtbar es sei, dass solche Menschen nicht ausgewiesen werden könnten, da sie aus einem anderen EU-Staat kamen. Eine solche Art der Berichterstattung beeinflusst zwangsläufig die Einstellungen der Menschen.

Glauben Sie deshalb, dass die Entscheidung der britischen Bürger, die EU zu verlassen, von einem nationalistischen Sentiment innerhalb der Gesellschaft motiviert wurde?

Die Entscheidung für den Austritt war sehr komplex. Einige Menschen stimmten dafür, um nationale Souveränität zurückzugewinnen. Sie wollten – wie es der Slogan sagte – Kontrolle zurückgewinnen. Manche Leute glaubten den Darstellungen, dass die EU sehr teuer sei und das Vereinigte Königreich nach dem Brexit Geld zurückbekäme. Aber man muss auch klar sagen, dass die „Leave“-Kampagne das ausländerfeindliche Sentiment im Land nutzte, um Menschen dazu zu bewegen für den Austritt aus der Europäischen Union zu stimmen. In manchen Teilen des Landes, in dem viele Bürger leben, die aus dem indischen Subkontinent stammen – aus Indien, Pakistan oder Bangladesch – setzte die „Leave“-Kampagne die folgende Rhetorik ein: „Wenn wir die EU verlassen, werden mehr eurer Familien ins Vereinigte Königreich kommen können, weil wir weniger EU-Bürger aufnehmen werden.“ Das war natürlich ein verlockendes Angebot für viele Wähler dort. Anderenorts behauptete die „Leave“-Kampagne, ein Austritt aus der EU würde für eine allgemeine Reduzierung der Einwanderung sorgen, was allerdings nicht zwingend eine Konsequenz des Austritts sein wird. Trotzdem war die „Leave“-Kampagne durchaus in der Lage, das Thema Zuwanderung zu politisieren und sogar zu einer Waffe zu machen.

Die britische Gesellschaft ist dafür bekannt, aufgeschlossen und ein Schmelztiegel vieler Ethnien und Kulturen zu sein. Wie passen die angesprochenen nationalistischen Tendenzen zu diesem Bild?

Das Vereinigte Königreich blickt auf eine lange Geschichte als ein Land der Durchreise und der Zuwanderung zurück. Einige Menschen – wie viele meiner Vorfahren – kamen aus Irland hierher, um drückender Armut zu entkommen. Andere kamen, weil sie ursprünglich durch Europa und via das Vereinigte Königreich in die Vereinigten Staaten reisen wollten, es aber nie über die Städte des Vereinigten Königreichs hinaus schafften. Außerdem sind immer wieder Wellen von Zuwanderern aus den Nationen des Commonwealth in das Vereinigte Königreich gekommen, besonders nach dem Zweiten Weltkrieg. Das Vereinigte Königreich versuchte die Mul­ti­kul­tu­ra­li­tät zu unterstützen, aber im Verlauf der Geschichte gab es mehrfach rassistische Reaktionen auf Zuwanderung. Es wäre zu einfach davon auszugehen, dass das Vereinigte Königreich einfach einen multikulturellen Grundsatz einführte, der alle verschiedenen Kulturen zusammenbrachte und alles war gut. Ich glaube, dass die Realität derer, die als Einwanderer hierher kamen, doch sehr anders war. Trotzdem gab es über die Jahre hinweg Aktionen zu Bekämpfung von Rassismus. In der Zeit nach dem Referendum offenbarte sich die bedrückende Wirklichkeit, dass einige dieser Strömungen wieder aufgetaucht sind. Deshalb ist es eine wichtige Frage, wie wir diesen Geist wieder zurück in die Flasche bekommen, denn wir müssen sicherstellen, dass wir – als Land – wieder zueinander finden.

Glauben Sie, die nationalistischen Strömungen in der britischen Gesellschaft werden sich nach dem Brexit noch verstärken, während sich die Gesellschaft zunehmend isoliert und der lebendige Austausch mit anderen Kulturen möglicherweise in Mitleidenschaft gezogen wird?

Ich glaube, das ist eine große Gefahr. Viele Menschen, die die „Leave“-Kampagne anführten, behaupteten mit Nachdruck: „Wir sind nicht anti-europäisch, wir lieben Europa, wir machen in Europa Urlaub, wir mögen nur die EU nicht.“ Nun stimmt es, dass einige Internationalisten den Austritt befürworteten, weil sie glaubten, die engen Strukturen der EU und ihrer Institutionen seien das Problem, nicht Europa selbst. Es ist allerdings sehr wahrscheinlich, dass nur ein kleiner Teil der „Leave“-Anhänger auch so dachte. Viele Wortführer der Kampagne sind Teil des Establishments und glauben möglicherweise einfach, dass sie durch den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union nicht intellektuell oder kulturell verkümmern werden. Aber als Land werden wir verkümmern. Hätte die Regierung wirklich wie behauptet vorgehabt, das Beste aus dem Austritt aus der Union zu machen und alle Möglichkeiten zu nutzen, wäre es außerordentlich wichtig gewesen, das visumfreie Reisen weiterhin zu ermöglichen, die Arbeitnehmerfreizügigkeit zu erhalten und neue Wege zu finden, weiterhin enge Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und seinen Nachbarn zu bewahren. Ein wichtiger Schritt wäre es, zu sagen: „Wir sind ein attraktives Ziel für Reisende und Studenten. Lasst uns diese Menschen willkommen heißen und mehr internationale Studenten bei uns aufnehmen.“ Das Home Office scheint im Moment sehr abgeneigt, mehr Menschen ins Land zu lassen, wodurch die momentane Stimmung potenzielle Studenten eher entmutigt, aus dem Ausland zu uns zu kommen. Dadurch gibt es immer weniger Möglichkeiten für den kulturellen Austausch.

Welche Maßnahmen sind Ihrer Meinung nach nötig, um die nationalistischen oder rassistischen Strömungen generell in der EU und speziell im Vereinigten Königreich zu überwinden?

Es reicht nicht zu sagen, dass es illegal ist, rassistisch zu sein, dass es illegal ist, rassistischen Hass zu verbreiten. Wir müssen dafür sorgen, dass Rassismus nicht mehr sozial verträglich ist. Der aktuelle Trend, dass Leute wüste Beschimpfungen von sich geben und denken, das sei in Ordnung, ist nur mit enormen Schwierigkeiten zu überwinden. Betrachtet man Trump, den Brexit, den Front National oder andere rechte Bewegungen überall in Europa, sind viele Argumente, die im populistischen und ausländerfeindlichen Diskurs geäußert werden, sehr ähnlich. Die internationalistischen, liberalen Teile der Gesellschaft sind oft weit weniger effektiv, was die Verbreitung der eigenen Ansichten angeht. Sie müssen im Umgang mit sozialen Medien genauso geschickt wie die Populisten und die Intoleranten sein, um eine Botschaft von Toleranz und Offenheit zu verbreiten. Wir müssen einen Weg finden, dieser liberalen Botschaft Bedeutung zu verleihen und sie auch denen zu vermitteln, die sich zurückgelassen fühlen – wir müssen ihre Probleme ernst nehmen.

 

Interview: Donna Doerbeck

Übersetzung: Hannah Bliersbach

 

Dr Julie Smith
Department of Politics and International Studies, University of Cambridge